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Betreff: Volksabstimmung
Sehr geehrter Herr Backhaus,
mit Ihrem Kommentar in der Bild am Sonntag über die Volksabstimmung haben Sie die Diskussion die richtige Richtung zur Entwicklung der Demokratie in Deutschland und Europa aufgezeigt. Die direkte Demokratie muss endlich in Deutschland zum Durchbruch kommen, wie es die Piraten (digital) und die FREIE WÄHLER (analog) fordern. Immer mehr Bürger wollen die Volksabstimmung in Deutschland und Europa, sonst entwickeln wir uns zu einer technokratischen Demokratie, wo nur das Volk stört. Diese Aussage haben die EU-Politiker jetzt doch gerade über die Volksabstimmung der Griechen geäußert. In Zukunft wollen wir als Bürger in Deutschland die parlamentarische Demokratie zur direkten Demokratie mit Volksabstimmung über Zukunftsfragen von Investitionen und Umwelt, zum Euro mit seiner Finanzpolitik und zum Europa seiner Bürger weiterentwickeln. Wir als Deutsche durften noch nie über unsere Zukunft abstimmen, nicht beim Grundgesetz, nicht bei der Einführung des Euros und nicht bei anderen Themen. Es ist an der Zeit, dass wir uns beteiligen können. Wir brauchen eine neue Verfassung (Artikel 146 Grundgesetz) in Deutschland, die alle diese neuen Fragen ( Bürgerbeteiligungen, Europa, Internet usw.) beantworten kann und nicht mehr eine ständige Bastelei am Grundgesetz. In dieser Verfassung sollte auch die Frage der Volksabstimmung eindeutig geregelt sein, da ja alle Deutschen über die Verfassung abstimmen.
DS
Berlin
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