Liebe Interessierten an der ZUKUNFT IN GRÜNAU,
erfreulicherweise soll nun zwar sehr spät, aber besser spät als nie, eine offene Diskussion zur Frage der unzumutbaren Belastungen für die Koepenicker Gemeinden rund um das Entsorgungsindustrie-Zentrum in der Grünauer Straße zustande kommen.
Die öffentliche Sitzung findet am Freitag, den 10.12.2010 um 20:00 Uhr, im Bürgerhaus Grünau in der Regattastr. 141 statt
Bitte entnehmen Sie weitere Einzelheiten der in der Anlage beigefügten Einladung der BVV.., siehe Kommnetar.
Es ist sicher in Ihrem Interesse und zum Nutzen der ganzen Gemeinde, wenn die Bürger so zahlreich wie möglich erscheinen und dort ihren Standpunkt zu diesem wichtigen Thema klar zum Ausdruck bringen.
Es wird zweckmässig sein, auch in dieser öffentlichen Sitzung ein exaktes Protokoll zu führen.
Mit freundlichen Grüssen
gerhard bechtoldt - ZUKUNFT IN GRÜNAU
Sonntag, 21. November 2010
Sind die Grünen in Berlin wählbar?
Sind die Grünen in Berlin wählbar? 21.11.2010
Wir als Freie Wähler Berlin sagen „Vielleicht oder auch Nein“, warum:
• Wo die Grünen mitregieren in Hamburg und Saarland versagen sie.
• Unter der rot-grünen Bundesregierung wurde im Bundesverkehrsplan der Ausbau der A 100 in Berlin beschlossen, nun stellen sich die Landes-Grünen gegen die Verlängerung der Autopiste in der Hauptstadt mit Ex-Ministerin Künast an der Spitze. Die wichtige Entlastungsstraße (Osttangente) von Köpenick nach Marzahn soll aber auch nicht gebaut werden.
• Im Land Berlin wehrten sich die Grünen immer gegen einen alternativen Standort des Flughafenneubaus im brandenburgischen Sperenberg, weil dafür Millionen Bäume hätten, gefällte werden müssen und auch der Schutz der Lurche war wichtiger als die Menschen. Heute passt ihnen der Standort Schönefeld nicht mehr, weil zu viele Menschen vom Fluglärm betroffen sind.
• Die Grünen wollen den Hartz IV-Satz nicht um 5,- sondern um 61,- Euro erhöhen, wer soll das im hoch verschuldete Land Berlin bezahlen. Die Grünen wollen dafür die Steuern erhöhen!
• Die Praxisgebühr war auch eine Erfindung von Grün -Rot als sie die Gesundheitsministerin Andrea Fischer stellten, jetzt soll sie plötzlich weg, wer glaubt so etwas?
• Grün-Rot hat auch den ersten Kriegseinsatz befohlen, der den Bürger viel Geld kostete und zu Verschuldung der Bürger beitrug.
• Die Grünen haben eine unklare Haltung zur Integrationspolitik. „Multikulti“ ist Teil der grünen Identität. Es gibt aber kein konsequentes Eintreten für alle Bürgerinnen und Bürger in Berlin.
• Die Grünen haben kein tragbares Energiekonzept, nur „grüne Energie“ würde in 10 Jahren Deutschland zum Entwicklungsland machen oder die Energie muss sehr teuer in anderen Ländern eingekauft werden, wer soll diesen Preis dann noch bezahlen. Dies muss im Interesse der Bürger verhindert werden, es ist ein Angriff auf eine sichere Infrastruktur der Zukunft.
• Die Grünen leisten sich oft drei Positionen, damit sie sich nicht festlegen müssen. Wo ist der Kampf für direkte Demokratie, was tun sie für die Mehrheit der Menschen in Berlin. Der Spiegel schrieb, die Grünen werden in Berlin zum „Kandidatenwahlverein“.
DS
Wir als Freie Wähler Berlin sagen „Vielleicht oder auch Nein“, warum:
• Wo die Grünen mitregieren in Hamburg und Saarland versagen sie.
• Unter der rot-grünen Bundesregierung wurde im Bundesverkehrsplan der Ausbau der A 100 in Berlin beschlossen, nun stellen sich die Landes-Grünen gegen die Verlängerung der Autopiste in der Hauptstadt mit Ex-Ministerin Künast an der Spitze. Die wichtige Entlastungsstraße (Osttangente) von Köpenick nach Marzahn soll aber auch nicht gebaut werden.
• Im Land Berlin wehrten sich die Grünen immer gegen einen alternativen Standort des Flughafenneubaus im brandenburgischen Sperenberg, weil dafür Millionen Bäume hätten, gefällte werden müssen und auch der Schutz der Lurche war wichtiger als die Menschen. Heute passt ihnen der Standort Schönefeld nicht mehr, weil zu viele Menschen vom Fluglärm betroffen sind.
• Die Grünen wollen den Hartz IV-Satz nicht um 5,- sondern um 61,- Euro erhöhen, wer soll das im hoch verschuldete Land Berlin bezahlen. Die Grünen wollen dafür die Steuern erhöhen!
• Die Praxisgebühr war auch eine Erfindung von Grün -Rot als sie die Gesundheitsministerin Andrea Fischer stellten, jetzt soll sie plötzlich weg, wer glaubt so etwas?
• Grün-Rot hat auch den ersten Kriegseinsatz befohlen, der den Bürger viel Geld kostete und zu Verschuldung der Bürger beitrug.
• Die Grünen haben eine unklare Haltung zur Integrationspolitik. „Multikulti“ ist Teil der grünen Identität. Es gibt aber kein konsequentes Eintreten für alle Bürgerinnen und Bürger in Berlin.
• Die Grünen haben kein tragbares Energiekonzept, nur „grüne Energie“ würde in 10 Jahren Deutschland zum Entwicklungsland machen oder die Energie muss sehr teuer in anderen Ländern eingekauft werden, wer soll diesen Preis dann noch bezahlen. Dies muss im Interesse der Bürger verhindert werden, es ist ein Angriff auf eine sichere Infrastruktur der Zukunft.
• Die Grünen leisten sich oft drei Positionen, damit sie sich nicht festlegen müssen. Wo ist der Kampf für direkte Demokratie, was tun sie für die Mehrheit der Menschen in Berlin. Der Spiegel schrieb, die Grünen werden in Berlin zum „Kandidatenwahlverein“.
DS
Sonntag, 14. November 2010
Die FREIEN WÄHLER kommen!!!
Die Freien Wähler wollen nach oben
Bundes- und Landesvereinigung sucht Gleichgesinnte / Ziel ist auch der Einzug in den Bundestag und in die Landesparlamente.
Hubert Aiwanger und Cordula Breitenfellner ziehen seit Monaten durchs Land, um den Bekanntheitsgrad der "Bundesvereinigung Freie Wähler" zu erhöhen, um sie "salonfähig" zu machen. "Wir wollen zeigen", so Aiwanger, "dass die Freien Wähler zu vernünftigen Lösungen fähig sind" – nicht nur auf der Ebene der Gemeinden, Städte und Kreise, sondern auch auf Landes- und Bundesebene. "Die Freien Wähler haben in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet, doch leider Gottes sehen wir, dass auch weiter oben bessere Politik dringend gefragt ist." Die Bürger wendeten sich immer mehr von den etablierten Parteien ab: "Auch die bürgerliche Mitte kehrt längst Schwarz und Gelb den Rücken zu und geht geradewegs zu den Grünen, an die Ränder oder in die Wahlenthaltung." Die Freien Wähler könnten in Land und Bund das Vakuum füllen, für das die Unfähigkeit der bürgerlichen Parteien gesorgt habe. Deren Politik steuere auf den Zusammenbruch des bürgerlichen Lagers zu.
Aiwanger kann bereits auf einschlägige Erfolge verweisen. Im März wurde er zum Bundesvorsitzenden der neu gegründeten "Bundesvereinigung Freie Wähler e.V." gewählt. Diese ist beim Bundeswahlleiter gelistet und kann an allen nationalen Wahlen teilnehmen.
Aiwanger und Breitenfellner wollen in möglichst allen Bundesländern Kandidaten für die anstehenden Wahlen gewinnen. Sicher sind bereits die Kandidaturen für die Landtage in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Berlin.
Die Bundesvereinigung will vor allem dem Mitspracherecht der Bürger mehr Raum einräumen, Volksentscheide auf Bundesebene sollen Standard werden, ebenso die Direktwahl des Bundespräsidenten. Die "Erdung", den gesunden Menschenverstand, den Freie Wähler seit Generationen auf kommunaler Ebene an den Tag legten, so Breitenfellner, "wollen wir auf Bundesebene transportieren". Man fühle sich, so Aiwanger, als unabhängige bürgerliche Kraft, die keine Konzernspenden annehme und dafür kämpfe, dass der Einfluss der Parteien in Politik und Gesellschaft gedeckelt werde.
Bundes- und Landesvereinigung sucht Gleichgesinnte / Ziel ist auch der Einzug in den Bundestag und in die Landesparlamente.
Hubert Aiwanger und Cordula Breitenfellner ziehen seit Monaten durchs Land, um den Bekanntheitsgrad der "Bundesvereinigung Freie Wähler" zu erhöhen, um sie "salonfähig" zu machen. "Wir wollen zeigen", so Aiwanger, "dass die Freien Wähler zu vernünftigen Lösungen fähig sind" – nicht nur auf der Ebene der Gemeinden, Städte und Kreise, sondern auch auf Landes- und Bundesebene. "Die Freien Wähler haben in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet, doch leider Gottes sehen wir, dass auch weiter oben bessere Politik dringend gefragt ist." Die Bürger wendeten sich immer mehr von den etablierten Parteien ab: "Auch die bürgerliche Mitte kehrt längst Schwarz und Gelb den Rücken zu und geht geradewegs zu den Grünen, an die Ränder oder in die Wahlenthaltung." Die Freien Wähler könnten in Land und Bund das Vakuum füllen, für das die Unfähigkeit der bürgerlichen Parteien gesorgt habe. Deren Politik steuere auf den Zusammenbruch des bürgerlichen Lagers zu.
Aiwanger kann bereits auf einschlägige Erfolge verweisen. Im März wurde er zum Bundesvorsitzenden der neu gegründeten "Bundesvereinigung Freie Wähler e.V." gewählt. Diese ist beim Bundeswahlleiter gelistet und kann an allen nationalen Wahlen teilnehmen.
Aiwanger und Breitenfellner wollen in möglichst allen Bundesländern Kandidaten für die anstehenden Wahlen gewinnen. Sicher sind bereits die Kandidaturen für die Landtage in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Berlin.
Die Bundesvereinigung will vor allem dem Mitspracherecht der Bürger mehr Raum einräumen, Volksentscheide auf Bundesebene sollen Standard werden, ebenso die Direktwahl des Bundespräsidenten. Die "Erdung", den gesunden Menschenverstand, den Freie Wähler seit Generationen auf kommunaler Ebene an den Tag legten, so Breitenfellner, "wollen wir auf Bundesebene transportieren". Man fühle sich, so Aiwanger, als unabhängige bürgerliche Kraft, die keine Konzernspenden annehme und dafür kämpfe, dass der Einfluss der Parteien in Politik und Gesellschaft gedeckelt werde.
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