Flughafen und Wahlen-Der zweigeteilte Bürger-

Die Berlin-Wahlen im September 2011 für Treptow-Köpenick haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger hier nach 2 Seiten ausschlagen. Was meine ich damit.

Die 1. Seite ist: Sehr viele Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick sind für ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 6:00 Uhr, gegen Fluglärm und gegen bestimmte Flugrouten sowie gegen den Standort Schönefeld als Flughafen. Sie demonstrieren überall in Treptow, in Köpenick und in Schönefeld, der Aufwand dafür ist sehr hoch. Sie sammeln Unterschriften für ein Nachtflugverbot und schimpfen auf die Politiker.

Aber nun betrachten ich die 2. Seite die Berlin-Wahlen und BVV-Wahlen. Was haben die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick aber am Wahltag gemacht. Viele sind erst gar nicht zur Wahl gegangen, aber viele der Demonstranten haben die Parteien gewählt, die für den Ausbau des Flughafen Schönefeld, für einen Nachtflug und für die Flugrouten z.B. über Treptow-Köpenick sind. Die Parteien SPD und CDU haben uns den Flughafen gebracht und die Linken und Grünen, wenn sie Regierungsverantwortung hatten, haben auch dafür gestimmt. Trotzdem die meisten Treptow-Köpenicker Bürgerinnen und Bürger dies wussten , haben sie zu 80 % diese Parteien gewählt.

Ich verstehe die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr. Direkte Demokratie heißt abwählen, warum wurde nicht von diesem Instrument gebraucht gemacht!

Jetzt ist die SPD und die CDU auch von den Treptower und Köpenickern mit 52,6 % bestätigt worden und schon sprechen sie von einer Drehkreuzfunktion und einer 3. Startbahn in Schönefeld.

Ich glaube verehrte Bürgerinnen und Bürger von Treptow und Köpenick, ihr braucht nicht mehr zu demonstrieren, das Kind ist mit eurer Wahlhilfe in den Brunnen gefallen. Der Aufsichtsratsvorsitzende vom BBI-Schönefeld und neuer/alten Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, mit seinem neuen SPD Bürgermeister in Treptow-Köpenick werden den Flughafen Schönefeld mithilfe der CDU größer und größer bauen. Können wir sie jetzt noch aufhalten?

DS

Danke an unsere Wählerinnen und Wähler

Wir bedanken uns bei allen Mitstreitern, Bürgerinnen und Bürger, wir haben leider mit 0,7 % unser Wahlziel nicht erreicht.
Unseren Ziele bleiben aber weiterhin die Gleichen!

• Wir wollen mehr direkte Demokratie - rechtsverbindliche Volksbegehren ermöglichen - weniger repräsentative Demokratie.

• Wir sind für ein striktes Nachtflugverbot für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld von 22:00 bis 6:00 und wollen in dieser Zeit keine Starts- und Landungen. Fluglärm macht krank. Wir unterstützen das Volksbegehren.
  

• Wir setzen uns ein für das Flugverbot über unsere Wasserschutz- und Naherholungsgebiete.

• Wir setzen uns dafür ein, dass in Sperenberg in Zukunft ein neuer Flughafen gebaut wird, damit die Nordbahn geschlossen werden kann - Konzept BVBB.

• Wir wollen einen Bürgerhaushalt, der auch die Aufteilung von Haushaltsgeldern für die Ortsteile regelt.

Der Fluglärm und der Nachtflug verstößt gegen die Menschenrecht

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Artikel 25 der UNO heißt es:

„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seine Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet……“

Was hat aber der Aufsichtsratsvorsitzende Wowereit des BBi Schönefeld mit der Hilfe der SPD und der Linken entschieden? „Der Nachtflug soll bleiben“ sagt Ch. Gaebler parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer der SPD und der Lärm der Flugrouten über den Südosten von Berlin auch!!! Im Umkreis von 40 KM werden die Berliner und Brandenburger mit der Eröffnung des Flughafens im Juni 2012 mit einem unerträglichen Lärm am Tage, aber insbesondere in der Nacht überzogen. Die SPD in Treptow-Köpenick sagt sie sei dagegen, aber sie hat innerhalb der SPS nicht zusagen, siehe Maulkorb für den ehemaligen Bürgermeister Ulbricht (SPD). Auch die CDU und FDP sind für den Nachtflug. Seit 15 Jahren werden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger von den Parteien „auf die Nudel geschoben“. Die Menschen in den betroffen Gebieten werden durch den Lärm in Zukunft enteignet und zum Teil auch krank gemacht. Das Naherholungsgebiet Treptow-Köpenick kann schließen.

Vielleicht sollten sich 300.000 Menschen entscheiden wegzuziehen und auf Entschädigung klagen!

Vielleicht wachen dann die Politiker auf!

Vielleicht sollte man aber auch andere neue politische Kräfte wählen!

DS

Unterstützung der Klage und des Volksbegehrens gegen Nachtflüge

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

die FREIEN WÄHLER Treptow-Köpenick haben für die Klage gespendet und sprechen sich für ein Volksbegehren aus.

Alle Bürgerinnen und Bürger, alle Bürgervereine und Bürgerinitiativen im Süden von Berlin sollten sich dafür zusammenschließen. Wir stehen als politische Kraft, die immer für ein Nachflugverbot und einen anderen Flugplatzstandort waren, für eine Organisation des Zusammenschlusses zur Verfügung.

Wir rufen betroffenen Bürgerinnen und Bürger und alle Bürgerinitiativen auf, die anstehenden Nachtflugklage der BVBB-Kläger für den 20. Sept. 2011 finanzielle Unterstützung.

Mit dem ergänzenden Planfeststellungsbeschluss für den BBI/BER gibt es schon eine rechtskräftige Genehmigung für bis zu 113 Nachtflüge, wir sehen aber einen möglich erfolgreichen Kampf durch eine erfolgreiche Klage beim Bundesverwaltungsgericht.

Wir wollen schnellstens vom Senat eine Lärmkarte für den Flughafen Schönefeld.

Der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments kritisiert den Berliner Senat noch keine Lärmkarte für die Umgebung von Berlin-Schönefeld erstellt zu haben.

Mögliche Organisation an die sich Bürgerinnen und Bürger für die Unterstützung der Klage und das Volksbegehren beteiligen können.

• BVBB http://www.bvbb-v.de (Astrid Bote)

• Verein zur Förderung der Umweltverträglichkeit des Verkehrs (Christine Dorn) Unterschriftenliste www.vuv-verein.de

• Friedrichshagener Bürgerinitiative http://fbi-berlin.org/ (Sprecher Manfred Kurz)

• Umweltkreis der Evangelischen Kirche Müggelheim

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Schmidt

Freie Wähler Treptow-Köpenick

Gründung Freie Wähler Treptow-Köpenick

Wir haben am 04.05.2011  bei einer Zusammenkunft mit den Mitgliedern die Bezirksvereinigung der FREIE WÄHLER Treptow-Köpenick gegründet und der Bezirksverband, der seit Oktober 2009 bestand, ist in die Bezirksvereinigung aufgegangen. Dies haben wir in Vorbereitung der Wahlen in Berlin und im Bezirk durchgeführt.

Wir suchen neue und weitere Mitstreiter für die direkte Demokratie und für das Gemeinwohl.

Meldet Euch mit Kommentaren und Anregungen unter :

FWTreptow-Koepenick@online.de